NRW-Haushaltsentwurf 2010:

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Frechen erhält 2.000.000 Euro, Hürth erhält 3.800.000 Euro, Kerpen erhält 19.600.000 Euro, Brühl erhält 12.400.000 Euro,Erftstadt erhält 17.700.000 Euro,Wesseling erhält 1.500.000 Euro aus Düsseldorf

"Im kommenden Jahr sollen die nordrhein-westfälischen Kommunen rund 7,7 Milliarden Euro vom Land NRW erhalten. Unsere Kommunen sind mit beträchtlichen Mitteln dabei: Für Frechen sind es 2.000.000 Euro, Hürth erhält 3.800.000 Euro, Kerpen bekommt 19.600.000 Euro, Brühl 12.400.000 Euro, Erftstadt 17.700.000 Euro und Wesseling 1.500.000 Euro." Das berichtet die CDU-Abgeordnete Rita Klöpper aus dem Landtag in Düsseldorf. Dort hat Finanzminister Helmut Linssen heute den Entwurf des Haushaltes des Landes für das kommende Jahr vorgestellt. "Damit erreicht der Steuerverbund den zweithöchsten Stand überhaupt. Trotz der allgemeinen Finanz- und Wirtschaftskrise stellen wir unseren Kommunen eine gute Finanzausstattung zur Verfügung", so die christdemokratische Landtagsabgeordnete zufrieden. In diesem Jahr hatte die Landesregierung mit rund 8 Milliarden Euro soviel Geld an die Kommunen zwischen Rhein, Ruhr und Lippe weitergeleitet, wie noch nie zuvor in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen. Dies zeige die hohe Wertschätzung, die die kommunale Familie bei der CDU-Landtagsfraktion und CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers genieße.

Einen besonderen Stellenwert räumt das Land dem Schul- und Sportbereich ein. Mit 950.000 Euro in Frechen, 1.260.000 Euro in Hürth, 1.810.000 Euro in Kerpen, 1.140.000 Euro in Brühl, 1.310.000 Euro in Erftstadt und 840.000 Euro in Wesseling unterstützt Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Schulpauschale in 2010 den Bau, Umbau, Neubau oder die Renovierung von Schulen. Rita Klöpper: "Ob das Gesetz zur frühen Bildung von Kindern, KiBiz, das Schulgesetz oder das Hochschulfreiheitsgesetz - die bestmögliche Förderung und Bildung unserer Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen zieht sich wie ein schwarzer Faden durch die politische Arbeit der CDU als stärkster Fraktion im Düsseldorfer Landtag."

Mit der Sportpauschale beteiligt sich das Land NRW am Neubau, Umbau, der Renovierung, Sanierung oder Modernisierung von Sportstätten im Gemeindegebiet. 2010 stellt Nordrhein-Westfalen der Stadt Frechen 134.000 Euro, der Stadt Hürth 154.000 Euro, der Stadt Kerpen 175.000 Euro, der Stadt Brühl 120.000 Euro, der Stadt Erftstadt 137.000 Euro und der Stadt Wesseling 95.000 Euro dafür zur Verfügung. Insgesamt legt das Land aber großen Wert auf die Selbstständigkeit und die Eigenverantwortlichkeit der Kommunen. Klöpper: "Rund 86% der Zuweisungsmittel sind daher frei verfügbar. Das stärkt die kommunale Selbstverwaltung."

Über das Gemeindefinanzierungsgesetz, GFG, berät nun der Düsseldorfer Landtag. An diesen Beratungen beteiligen sich zahlreiche Ausschüsse und Expertenanhörungen. In der letzten Sitzungswoche dieses Jahres soll der Landtag das GFG beschließen.

© Rita Klöpper 2017